Stadt Nienburg/Weser

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Die Stadt Nienburg/Weser ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch Bürgermeister Henning Onkes.

Verantwortlicher Redakteur:

Uwe Marks
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Programmierung und Technische Entwicklung

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I. Haftungsausschluss und datenschutzrechtliche Hinweise

1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Stadt Nienburg/Weser (im Folgenden "Stadt" genannt) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


2. Umgang mit Daten, die durch die Browser-/Internet-Technologie übermittelt werden
Von Ihrem Besuch auf unseren Internetseiten werden gespeichert:

• Vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Anforderungen
• Vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
• Vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte
• Name der angeforderten Datei
• URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde
• Informationen über verwendete Browser und Betriebssysteme

Eine Auswertung dieser Daten erfolgt nur in anonymisierter Form und ausschließlich für interne statistische Zwecke. In regelmäßigen Abständen werden die erhobenen Daten vollständig gelöscht.


3. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Stadt von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Stadt erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Stadt hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.


4. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Stadt ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.


5. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes der Stadt die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens der Nutzerinnen und Nutzer ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die zu erfüllende Aufgabe gespeichert und nicht für andere bzw. darüber hinausgehende Zwecke verwendet oder an Dritte weitergegeben; es sei denn, die Stadt ist gesetzlich zur Herausgabe der erhobenen Daten verpflichtet.

Bei Übersendung einer E-Mail mit schutzwürdigem Inhalt sollte bitte bedacht werden, dass die Informationen auf dem Transportwege von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden können.

Bei vertraulichen Daten sollte besser der Briefweg genutzt werden.

Die Stadt verwendet auf einigen Seiten Java-Applets oder Active-X-Controls.

Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte an:


Datenschutzbeauftragter

Torsten Knöller, Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg
Tel. 0441/9714-159
knoeller@kdo.de


Datenschutzkoordinatorin

Frauke Kirchhoff
Tel. 05021/87-286
f.kirchhoff@nienburg.de


Darüber hinaus steht Ihnen auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen für weitere Informationen zur Verfügung.

Landesbeauftragter für den Datenschutz Niedersachsen
Internet http://www.lfd.niedersachsen.de


6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses und der datenschutzrechtlichen Hinweise
Dieser Haftungsausschluss und die datenschutzrechtlichen Hinweise sind als Teil des städtischen Internetauftrittes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite (Impressum) verwiesen wird. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

II. Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation

Die Stadt bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach §3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Niedersachsen. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Stadt hat nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen den Zugang für die elektronische Kommunikation eröffnet.

Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation per E-Mail im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist folgende E-Mail-Adresse eingerichtet:
stadtverwaltung@nienburg.de

Darüber hinaus sind im städtischen Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen enthalten. Auch an diese Adressen können E-Mails gesandt werden.

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt verfügbaren Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

• Adobe Acrobat ab Version 4 (.pdf),
• Rich Text Format (.rtf),
• Microsoft Word ab Version 97 (.doc),
• Microsoft Excel ab Version 97 (.xls),
• Microsoft Powerpoint ab Version 97 (.ppt),
• Text (. txt),
• .htm/.html,
• Bilddateien (.gif, .jpg, .tif, .bmp)
• Komprimierte Dateien (.zip)

Bei Verwendung abweichender Dateiformate kann die Mail ggf. nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass die vorstehende Liste laufend aktualisiert wird.

Die Größe der annehmbaren E-Mails ist beschränkt auf 2 Mbyte.

Die Stadt kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden oder zukommen lassen wollen, empfehlen wir Ihnen, das auf dem üblichen Postweg oder persönlich vorzunehmen.

Entsprechend § 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes Niedersachsen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform in vielen Fällen durch die so genannte "elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument anstelle einer handschriftlichen Unterschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Diese Form der elektronischen Signatur kann derzeit nur auf Antrag durch so genannte Trustcenter in Form einer Chipkarte ausgegeben werden. Diese Trustcenter müssen bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) registriert und geprüft sein.

Leider kann die Stadt aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen bis auf weiteres die papiergebundene Kommunikation zu nutzen.

Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, beachten Sie bitte, dass dies auf elektronischem Wege leider nicht möglich ist.

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger soweit möglich darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Diese Hinweise betreffen nur die Kommunikation mit der Stadt. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden:

Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihr Anliegen auf elektronischem Wege zulässig oder verarbeitbar ist, setzen Sie sich bitte vorher mit der zuständigen Sachbearbeiterin oder dem zuständigen Sachbearbeiter oder bei technischen Fragen mit dem Fachbereich Service (Technikunterstützte Informationsverarbeitung) unter der Telefonnummer 05021 / 87 234 in Verbindung.